Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetverkauf auf der Domain http://www.getraenke-paradies-wolf.de
Übersicht
1. Allgemeines - Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Lieferung
5. Höhere Gewalt
6. Volljährigkeit
7. Gewährleistung
8. Haftung
9. Preise
10. Zahlung
11. Eigentumsvorbehalt
12. Datenschutz
13. Anbieterkennzeichnung
14. Fremde Webinhalte
15. Urheberrechte
16. Gerichtsstand – Erfüllungsort
§ 1
Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Wir, die Getränke-Paradies Wolf GmbH betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.getraenke-paradies-wolf.de einen Onlineshop für Getränkelieferungen in Hamburg. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der vorbezeichneten Webseite Produkte aus unserem jeweiligen Sortiment auszuwählen und zu bestellen.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Getränke-Paradies Wolf GmbH präsentiert auf http://www.getraenke-paradies-wolf.de erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(3) Der Kunde erkennt mit einer Bestellung diese Bedingungen an. Abweichende Bedingungen auf Auftragsvordrucken des Kunden werden auch durch Annahme des Auftrags und vorbehaltlose Lieferung nicht anerkannt, vielmehr wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2
Vertragsschluss
(1) Zunächst kann der Kunde die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Hinsichtlich eines jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Webseite.
(2) Durch Auswahl können die einzelnen Produkte in einem virtuellen Warenkorb gesammelt werden. Am Ende seiner Zusammenstellung erhält der Kunde eine Übersicht der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Sie können die Übersicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
(3) Das von uns beworbene Sortiment ist freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht". Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung wegen Nichtverfügbarkeit abzulehnen. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir Sie ebenso unverzüglich informieren wie etwaige Gegenleistungen erstatten.
(4) Der Vertrag kommt erst durch Angebot und Annahme zustande. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Ihre Bestellung bewirken Sie durch Auswahl der Schaltfläche (Button) „Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses.
(5) Die Annahme behalten wir uns vor. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung telefonisch oder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unverzüglich nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
(6) HINWEIS: Für den Fall des Widerrufes (§ 3) werden Ihnen regelmäßig die Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Bitte beachten Sie auch den Hinweis unter § 3 auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB.
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§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache . Der Widerruf ist zu richten an:
Getränke-Paradies Wolf GmbH
Geschäftsführer: Karl-Martin Wolf
Schanzenstraße 7
20357 Hamburg
Fax :+49 (40) 4 30 36 11
E-Mail: info@Getraenke-Paradies-Wolf.de.
Internet: http://www.getraenke-paradies-wolf.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher i.d.S, sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das Widerrufsrecht ist für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ausgeschlossen. Unternehmer sind demnach natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 4 Lieferung
Zustellbereiche - Lieferbedingungen
(1) Lokstedt - Stellingen - Eppendorf - Winterhude - Altona - Eimsbüttel - St. Pauli - Alt- und Neustadt - Alsterdorf - Barmbek - Uhlenhorst - Hohenfelde - Wandsbek - Hamm - Hammerbrook - St. Georg - Hafencity.
(2) Lieferbedingungen:
• Liefertermine sind individuell zu vereinbaren.
• Wir liefern bei einer Mindestabnahme von 5 Kisten oder 75,- EURO Mindestbestellsumme nach Absprache. Es wird vormittags zw. 7.00 - 13.00 Uhr, nachmittags zw. 12.00 - 17.30 Uhr ausgeliefert. Für berufstätige Kunden bieten wir in den Stadtteilen Altona, Eppendorf, Eimsbüttel, St. Georg, St. Pauli, Alt- und Neustadt und Hafencity Frühtouren zwischen 7.00 - 9.00 Uhr an.
• Sind Sie nicht termingerecht beliefert worden, erhalten Sie den nächstmöglichen Termin.
• Bitte treffen Sie Vorsorge, dass der Fahrer zügig Vollgut und Leergut austauschen kann.
• Wir übernehmen für ausgelieferte Getränke, die wir auf Ihren Wunsch vor die Tür stellen, wenn Sie nicht im Hause sind keine Haftung, d.h. weder für Diebstahl, beschädigte oder verschmutzte Ware.
• Bitte vergleichen Sie die angelieferte Ware mit Ihrer Rechnung.
• Bei wiederholtem, vergeblichen Anfahren behalten wir uns vor, zusätzlich 15,- Euro zu berechnen.
• Die Lieferung erfolgt grundsätzlich bis zur Haustür (nicht Wohnungstür) des Kunden. Auf Wunsch liefern wir in alle Stockwerke mit Lift sowie in den Keller und den 1. Stock zuschlagsfrei. Aufgrund erhöhter Erschwernis liefern wir in höhere Stockwerke ohne Lift nur nach Absprache. Falls uns kein Fahrstuhl die Anlieferung erleichtert, berechnen wir: ab der 2. und 3. Etage zzgl. EUR 0,50 pro Kiste, 4. und 5. Etage zzgl. EUR 1,00 pro Kiste, ab 6. Etage und höher einen Zuschlag von EUR 1,50 pro Kiste.
• Die Lieferung der Ware und die Abholung des Leerguts erfolgt am selben Ort.
• Wir nehmen ausschließlich sortiertes Leergut von unseren Warenlieferungen zurück.
§ 5 Höhere Gewalt
(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder anderer, von Firma Getränke-Paradies Wolf GmbH oder deren Lieferanten nicht zu vertretender und nicht vorhersehbarer Ereignisse, die uns die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von uns oder deren Unterlieferanten eintreten) hat Getränke-Paradies Wolf GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Warenlieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann hieraus keine Schadenersatzansprüche geltend machen. Die ggf. vom Kunden geleisteten Gegenleistungen sind diesem von der Firma Getränke-Paradies Wolf GmbH zu erstatten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.
(2) Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Volljährigkeit - Altersnachweis
Die Abgabe bzw. der Verkauf von Spirituosen an Personen unter 18 Jahren ist vom Gesetzgeber laut Jugendschutzgesetz (JuSchG) verboten. Das gesamte alkoholische Angebot von Getränke-Paradies Wolf richtet sich damit ausschließlich an Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind. Um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu gewährleisten erklärt der Verbraucher (§ 13 BGB) ausdrücklich durch einen Vertragsschluss mit uns, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Volljährigkeit wird bei der Lieferung überprüft. Kann der Altersnachweis nicht geführt werden, wird die Ware nicht ausgehändigt. Der Besteller bzw. dessen gesetzlicher Vertreter hat unseren möglichen diesbezüglichen Schaden zu ersetzen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach § 433 ff. BGB.
(2) Für Verbraucher gilt:
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort gegenüber dem Auslieferer. Die Versäumung dieser Rüge hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
(3) Für Unternehmer gilt:
Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
§ 8 Haftung
(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
(1) Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes bzw. der groben Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(1) Siehe auch § 4 Abs. 2 Punkt 5 dieser AGB.
§ 9 Preise
(1) Es gelten die auf unser Internetseite ausgewiesenen Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Bereits geschlossene Verträge sind vom Vorbehalt der Preisanpassung bzw.- änderung ausgenommen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von Deutschland ist im Preis enthalten.
(2) Alle Preise gelten frei Haus (Haustür nicht Wohnungstür) bis in die erste Etage oder in den Keller. Folgende Etagen-Zuschläge erfolgen, falls uns kein Fahrstuhl die Anlieferung erleichtert: 2. und 3. Etage zzgl EUR 0,50 pro Kiste, 4. und 5. Etage zzgl. EUR 1,00 pro Kiste, ab 6. Etage und höher berechnen wir einen Zuschlag von EUR 1,50 pro Kiste.
§ 10 Zahlung
Die Bestellungen sind grundsätzlich bei Lieferung bar vom Kunden zu zahlen.
Sondervereinbarungen sind möglich.
Zuschlag ohne Fahrstuhl:
• Ab 2. und 3. Etage berechnen wir einen Zuschlag von EUR 0,50 pro Kiste.
• Ab 4. und 5. Etage berechnen wir einen Zuschlag von EUR 1,00 pro Kiste.
• Ab 6. Etage und höher berechnen wir einen Zuschlag von EUR 1,50 pro Kiste.
Reine Leergutabholungen berechnen wir mit 1,50 Euro pro Kiste.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 12 Datenschutz
(1) Wir nehmen auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Deshalb berücksichtigen wir bei der Datenerhebung, -verarbeitung und -übermittlung Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Es werden ausschließlich die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten erhoben. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Wir werden Ihre Daten nicht außerhalb unseres Unternehmens verwenden insbesondere werden keine Daten an Dritte zu fremden Marketingzwecken weitergegeben.
(3) Die Daten werden unmittelbar nach Ihrer notwendigen Auswertung gelöscht. Mit Vertragsabschluss erklären Sie sich ausdrücklich mit der vorbezeichneten Auskunftserteilung an uns einverstanden.
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketing- und den oben genannten anderen Zwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an Getränke-Paradies Wolf GmbH Schanzenstraße 7, 20357 Hamburg oder durch eine E-mail an info@Getraenke-Paradies-Wolf.de ohne Angabe von Gründen widersprechen. Dies gilt jedoch nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung notwendigen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung unserer Vertragsbeziehung nutzen und verarbeiten oder weitergeben bzw. jede Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
Getränke-Paradies Wolf GmbH
Schanzenstraße 7
20357 Hamburg
Handelsregister Hamburg HR B 46626
Steuernummer: 22/25/883/00172
Geschäftsführer: Karl-Martin Wolf
Sie erreichen unseren Kundendienst werktags Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 18:00 Uhr sowie Freitag von 8:00 - 14:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (40) 43 79 71 sowie per E-Mail unter info@Getraenke-Paradies-Wolf.de.
§ 14 Haftungsausschluss für fremde Links
Für etwaige Verweisungen mit Links zu anderen Seiten im Internet erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf : http://www.getraenke-paradies-wolf.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 15 Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei uns oder unseren Geschäftspartnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet. Urheberrechtsverletzungen werden auf dem Rechtsweg verfolgt.
§ 16
Gerichtsstand – Erfüllungsort
(1) Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedenfalls berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist gegenüber Unternehmern unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
